Der Internationale Strafgerichtshof

Ein Text von Maya (9c)

Wer kümmert sich eigentlich um Völkermorde oder Kriegsverbrechen? Wenn Einzelpersonen riesige Verbrechen begehen und der Staat diese nicht bestraft, an wen wird sich dann gewendet?
Eine Institution, die sich um ebendiese Verbrechen kümmert, ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Wir haben recherchiert, den Gerichtshof besucht und konnten sogar persönlich mit einer Mitarbeiterin sprechen. Heute möchten wir ihn euch vorstellen, da er wichtige und aktuelle Gerechtigkeitsthemen behandelt und leider dennoch sehr unbekannt ist. Im Angesicht der aktuellen weltweiten Situation, in der Gerechtigkeit leider immer weiter in den Hintergrund rückt, wollen wir zeigen, wie Menschen weiterhin für Gerechtigkeit arbeiten.

Beginnen wir mit dem Allgemeinen. Der IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) ist auch unter dem Namen ICC (International Criminal Court) oder CPI (cour pénale internationale) bekannt. Er liegt in Den Haag, einer niederländischen Hauptstadt. Die Gründung war 1998 und heute gibt es 125 Mitgliedstaaten, darunter alle EU-Länder. Zwar in Zusammenabeit mit, doch unabhängig von den Vereinten Nationen, basiert der Gerichtshof auf einem Vertrag. Bei Verbrechen, die in einem Mitgliedsland geschehen oder von einer Person mit der Nationalität eines Mitgliedstaates ausgeübt werden, ist natürlich zuerst einmal der Staat verantwortlich. Doch trägt dieser keine Verantwortung (bspw. aufgrund korrupter Führung, der Regierung als Täter:in oder des Angriffes eines anderen Landes) kommt der IStGH ins Spiel. Er bearbeitet Fälle zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression.

Was bedeutet das konkret? In der Vergangenheit wurde zum Beispiel Joseph Kony, der ugandische Kommandant einer Terrormiliz angeklagt, weil er Kindersoldaten einsetzte. Aktuell ist der Expräsident der Philippinen, der Hinrichtungen anordnete, verhaftet.

Bild des IStGH von einer nahegelegenen Straße aus
Der IStGH

Im IStGH gibt es eine kleine Ausstellung. Solltet ihr einmal in Den Haag sein, kann ich nur empfehlen, den Strafgerichtshof zu besuchen. Er ist öffentlich zugänglich (aber nehmt euren Pass mit!) – zumindest teilweise. Zum öffentlichen Bereich gehören die Ausstellung und sogar (sofern ihr 16 seit) die Verhandlungen. Aber zurück zur Ausstellung. Die Ausstellung beschreibt wie genau die Verhandlungen und vor allem der Weg zu den Verhandlungen abläuft. Hier einmal ein paar Informationen zum ungefähren Ablauf. Bevor eine Anklage gemacht werden kann, müssen erst einmal viele, stichfeste Beweise gesammelt werden. Hierzu gehören Zeug:innenaussagen. Die Ermittelnden arbeiten dabei häufig mit NGOs zusammen. Betroffene können eine Aussage machen und werden schließlich vor Gericht von Anwält:innen vertreten, auch z.B., damit sie Traumata nicht wiederdurchleben müssen. Außerdem werden auch Beweise wie Tatwaffen gesichert. Wenn genug Beweise gesammelt wurden, wird überprüft ob die Beweise sicher genug sind. Damit die Gerichtverhandlungen beginnen, muss nun die angeklagte Person nach Den Haag kommen. Das funktioniert nicht immer, Terrorist Joseph Kony zum Beispiel ist seit 2005 untergetaucht und die Verhandlungen konnten nicht beginnen. An die Öffentlichkeit treten kann er nun allerdings nicht mehr, denn sobald er gefunden wird, kommt er nach Den Haag, wo genug Beweise gegen ihn gesammelt worden sind, um ihn zu verklagen. Nach einer Verurteilung sitzen die Täter:innen ihre Strafe in der Regel nicht in ihrem Heimatland im Gefägnis ab, sondern in einem anderem Land, das sich bereit erklärt hat.

Vielleicht habt ihr davon schon in der Zeitung gelesen: Wie schnell Europa wieder in die 90er versetzt werden kann, wird uns im Moment lebendig vor Augen geführt. Weder die USA, Israel, noch der Iran haben den Vertrag zur Anerkennung des IStGH (Römisches Statut) unterschrieben, Palästina allerdings schon. Dem Präsidenten von Israel, Netanjahu wird vorgeworfen, verschiedene Kriegsverbrechen begangen zu haben, wie den Gaza-Streifen schließen, wodurch keine Hilfsmittel mehr an Zivilist:innen geliefert werden konnten, oder das Bombardieren von Schulen und Krankenhäusern. Da diese Verbrechen in einem Mitgliedsland stattfanden, konnte der IStGH Ermittlungen einleiten. Trump, der sagte, dass er mit Israel ,,befreundet“ sei, fand die Entscheidung der Richter:innen falsch und setzte die Hauptrichtenden des Gerichtshofes auf eine Liste, auf der früher vor allem Terrorist:innen waren. Wer auf dieser Liste steht, darf keine US-amerikanischen Angebote mehr nutzen, das heißt zum Beispiel, dass die Verwendung von PayPal, Apple, Kreditkarten, und Co. ist ihnen nun unmöglich gemacht worden ist. All diese Apps sind aus den USA und diese Situation zeigt, wie abhängig Europa von den Vereinigten Staaten ist. Betroffene erzählen, wie sie kaum mehr digitalen Medien nutzen können und wie sie bspw. nur in bar zahlen können. Für Hotelbuchungen müssen sie anrufen oder sind für Geldüberweisungen von anderen Menschen, denen sie vertrauen müssen, abhängig. Glücklicherweise wollen die Richter:innen ihre Arbeit trotz Allem fortführen.

Was dieses Geschehen auch zeigt, ist wie zerbrechlich Gerechtigkeit heute ist: Was passiert, wenn die Gerichte nicht mehr unabhängig von der Regierung handeln?



Von Flucht und Abschiebung

Ein Text von Maya (9c)

„Schon wieder ein neuer Angriff. Zwei Menschen sind gestorben; einer war sogar noch ein Kind. Wir müssen unser Land vor den ganzen Attacken beschützen. Wir Deutschen haben ein Recht auf gute Krankenversorgung, Sicherheit, eine funktionierende Wirtschaft. Doch wir haben nicht genug Geld dafür, denn das ganze Geld wird in die Migrant*innen gesteckt. In diese Leute, die uns angreifen, unser Land unsicher machen. Ich habe Angst, mein Kind alleine zur Schule zu schicken, da ich weiß, dass auf dem Schulweg ein Afghane wohnt. Was, wenn er auch angreift, wegen seiner religiösen Überzeugung? Ich bin nicht rechts, nein, aber ich möchte keine Angst haben, ich möchte ein sicheres Land und darum müssen wir abschieben. Deutschland hat nicht genug Platz und Ressourcen, um so viele Menschen aufzunehmen, die so aufgewachsen sind, dass sie nur ihre eigene Religion akzeptieren und uns gefährden. Wir müssen die Grenzen schließen und uns erst einmal um uns selbst kümmern, bevor wir das für andere tun.“

~“Zitat“ ausgedacht

„Jeden zweiten Tag versucht ein deutscher Mann, seine Freundin oder Exfreundin umzubringen. An jedem dritten bis vierten Tag gelingt es. Dies belegen viele Studien – wieso schieben wir also nicht einfach ab? Wenn alle Männer aus Deutschland raus wären, würden sehr viel weniger Frauen sterben. Das wäre ja genauso wie mit den Ausländer*innen. All die, die Deutschland gefährden, müssen raus. Und wenn wir auch alle deutschen Kriminellen einfach aus Deutschland abschieben würden, würden wir sogar noch mehr erreichen, denn obwohl Verbrechen von Ausländern 11-mal mehr in den Medien vorkommen, werden mehr als doppelt so viele Verbrechen von Deutschen begangen.“

~ „Zitat“ ausgedacht

Zwei Aussagen, beide mit der gleichen Argumentation. Und doch wirkt die eine ganz alltäglich, und die andere wie kompletter Unsinn. Doch im Kern wollen beide das Gleiche: Menschengruppen abschieben.

Früher wurden die USA als ein Land, das Chancen bietet, gesehen und viele Menschen sind dahin geflüchtet. Heute sind die USA seit vielen Jahren die größte Wirtschaftsmacht der Welt. Viele kamen nach Deutschland und erwarteten, eine Chance zu bekommen. Wenn wir die Grenzen schließen, werden viele keine Möglichkeit bekommen; keine Chance auf Essen, auf Sicherheit, auf Leben. Und das ist unsere Schuld.

Immer mehr Leute wollen abschieben, immer mehr wollen, dass Deutschland keine Flüchtlinge reinlässt, Ausländerhetze wird immer größer und Populismus gewinnt immens an Unterstützung in der ganzen Welt, sowie hier in Deutschland, wo rechtsextreme Parteien wie die AfD, die bei der letzten Bundestagswahl ihr Ergebnis etwa verdoppelte, immer beliebter werden.

Aber hast Du schon mal einer Geschichte, die anders als deine ist, zugehört? Hast dir schon mal die Zeit genommen, Geflüchtete nach ihren Erlebnissen zu fragen? Wenn Du gerne von einer anderen Quelle als der AfD etwas über Migration lernen willst, ist hier ein Text von Agab, der selbst vor 10 Jahren mit damals etwa 17 Jahren nach Deutschland geflüchtet ist.


Wie und wieso bin ich nach Deutschland geflüchtet?

Am 3. August 2014 hat die religiöse Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) unsere Stadt Shingal während eines jährlich stattfindenden Festes überfallen. Shingal liegt im Nordirak und ist die Heimat der meisten Jesid*innen. Wir mussten sofort fliehen und hatten keine Zeit, etwas zu packen – es ging um Minuten. Zwei Stunden nachdem wir die Stadt verlassen hatten, war sie komplett unter Kontrolle der IS-Kämpfer. Wer es nicht rechtzeitig geschafft hatte, wurde brutal aussortiert: Ältere und Kranke wurden ermordet, Frauen und Mädchen verschleppt, vergewaltigt und auf Märkten in anderen Ländern verkauft. Jungen wurden ihren Familien entrissen und zu Kindersoldaten gemacht. Zehntausende Menschen überlebten nicht. (Du kannst über das jesidische Dorf Kocho nachlesen, um mehr darüber zu erfahren.) Das war meine erste Flucht innerhalb meines Heimatlandes, in die Region Kurdistan im Irak. Ein halbes Jahr später, im März 2015, machte ich mich auf den Weg nach Deutschland.

Ich habe eine Schwester, einen Bruder und meine Mutter (mein Vater ist verstorben). Als ich den Irak verließ, war ich erst 17 Jahre alt. Für Iraker*innen gibt es grundsätzlich keine legalen Möglichkeiten, nach Europa zu reisen. Ich hatte keine offiziellen Dokumente, um legal über die Türkei einzureisen. Also bin ich mit einer Gruppe zu Fuß über die Grenze gelaufen. Nach acht Stunden erreichten wir die Türkei und fuhren über 24 Stunden mit einem Bus nach Istanbul – meine allererste Busfahrt überhaupt, denn in meiner Stadt gab es keine öffentlichen Verkehrsmittel, nur Autos und Fahrräder. In Istanbul fand ich meinen Onkel. Doch nur wenige Stunden später hieß es durch die Schleuser, wir müssten weiter nach Sofia (Bulgarien) laufen – angeblich nur drei Stunden. Tatsächlich liefen wir über 33 Stunden, zwei Nächte und einen Tag. In Sofia wurden wir mit zwanzig anderen Menschen in einem Kellerraum untergebracht, wo wir fünf Tage blieben. Danach liefen wir weiter nach Belgrad (Serbien). Erst von dort fuhren wir mit dem Auto weiter nach Wien. Mein Onkel hatte eine Beinverletzung, und wir saßen zu zweit versteckt unter den hinteren Sitzen, es war eng und beängstigend. In Wien blieben wir eine Nacht, dann ging es mit dem Zug weiter nach Hamburg. Unser eigentliches Ziel war Kiel, wo meine Tante wohnte. Nach einer weiteren Nacht in Hamburg kamen wir endlich in Kiel an.

Es war keine einfache Reise. Anfangs habe ich gebetet, dass wir keine Polizeikontrollen erleben. Später, als ich erschöpft, überfordert und voller Sehnsucht nach meiner Mutter war, habe ich gehofft, dass uns die Polizei festnimmt und in den Irak zurückschickt. Ich wollte und konnte nicht mehr. In den Jahren 2015/16 kamen viele Geflüchtete auf zwei Hauptwegen nach Europa: entweder – wie ich – zu Fuß über Bulgarien oder über das Mittelmeer nach Griechenland. Letzterer Weg war besonders gefährlich. Viele Menschen konnten nicht schwimmen, und die Boote waren oft instabil. Dementsprechend kamen auch viele Menschen ums Leben, weil sie nicht schwimmen konnten (leider auch 8 meiner Nachbarn sind im Mittelmeer ertrunken).

Ein weiteres Beispiel für eine Flucht übers Mittelmeer gibt es hier.

Was habe ich von Deutschland erwartet?

Ich war 17 Jahre alt, als ich in Deutschland ankam. Ich hatte mir keine konkreten Vorstellungen darüber gemacht, wie mein Leben hier aussehen würde. Ich wusste nicht, was es bedeutet, in einem neuen System zu leben, eine neue Sprache zu lernen oder ganz von vorne anzufangen. Ich dachte sogar, viele Menschen würden hier Kurdisch oder Arabisch sprechen. Ich habe also nichts erwartet – aber gehofft. Gehofft auf Frieden, Sicherheit und ein Leben ohne Krieg.

Was habe ich in Deutschland erlebt?

Mein erster Eindruck war positiv: volle Bahnhöfe, viele Züge, Autos auf den Straßen, funktionierende Ampeln, Radfahrer*innen – alles wirkte geordnet, sicher und bunt. Das hat mir Spaß gemacht. Doch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Neumünster und später im Flüchtlingsheim im Schusterkrug (Kiel) war ich geschockt. Ich hatte gehofft, Deutschland kennenzulernen – stattdessen war ich umgeben von Menschen, die wie ich aus dem Irak, Syrien, Afghanistan oder dem Kosovo stammten. Ich wünschte mir, ein anderes Leben zu führen als das eines Flüchtlings in einem Heim. Dann lernte ich eine deutsche Familie kennen. Wir trafen uns in einer Kochgruppe. Die Familie hat vier verheiratete Kinder und acht Enkel. Als ich meinen Aufenthaltstitel erhielt, bin ich zu ihnen eingezogen. Ab diesem Moment begann für mich ein Leben zwischen zwei Kulturen ein großes Privileg. Ihre Kinder wurden wie meine Geschwister, ihre Enkelkinder wie meine Neffen und Nichten. Die Familie hat mir ein buntes, offenes Deutschland gezeigt, für das ich sehr dankbar bin. Trotz aller Schwierigkeiten habe ich meine Träume nicht aufgegeben. Schon als Kind hatte ich Ziele – aber ich hielt sie für unerreichbar. Heute, wenn ich zurückblicke, habe ich sie alle erreicht: Ich hatte Sehnsucht danach, lesen und schreiben zu können. Mit 18 Jahren bin ich in Deutschland zur Schule gegangen und habe das gelernt. Ich habe den Hauptschulabschluss, den Realschulabschluss, das Abitur und schließlich einen Bachelorabschluss geschafft. Ich träumte davon, eines Tages einen festen Job zu haben. Heute arbeite ich in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein – und bin verbeamtet. Es hat dreieinhalb Jahre gedauert, bis ich in Kiel Freund*innen fand. Erst im Gymnasium lernte ich Menschen kennen, mit denen ich zusammen reisten, lernte und regelmäßig kochen. Durch diese Freundschaften wurde mein Deutschland noch schöner. Auch der Sport war wichtig für Integration: Seit sechs Jahren spiele ich Volleyball und trainiere montags meine Mannschaft (da unser Trainer nur donnerstags kann). Es macht mir riesigen Spaß, das Team zusammenzuhalten und gemeinsam besser zu werden. Ich liebe Deutschland und lebe gern hier. Unsere demokratischen Strukturen und das Grundgesetz sind das Fundament unserer Gesellschaft. Dafür setze ich mich jeden Tag ein. Deshalb erschreckt es mich, wenn große demokratische Parteien Migration als die „größte Krise“ des Landes darstellen – wie im Bundestagswahlkampf 2025. Das Hauptthema der Debatten war Migration. Aber eigentlich sollten wir über andere, viel dringendere Themen sprechen: unsere Wirtschaft, das Gesundheits- und Rentensystem, Bildung, Sicherheit, Klimaschutz und Frieden. All diese Bereiche brauchen dringend Reformen. Migration ist nicht das Problem – sie kann eine Chance für uns sein. Deutschland braucht neue Menschen mit Ideen in Forschung, Wissenschaft, Pflege, Bildung – überall. Wenn wir eine vielfältige, offene Gesellschaft bleiben, werden wir die Herausforderungen der Zukunft besser meistern als eine homogene/exklusive Gesellschaft. Ich wünsche mir bei der Debatte über Migration mehr Differenzierung und weniger Vereinfachung. Und vor allem mehr Menschlichkeit.



Bist du mutig?

Titelbild: Leontine, KuG-Profil 11

Ein Text von Maya (8c)

Dieser Artikel gewann den Preis des „Bewegensten Artikels 2024/25“ der GO Public

Bist du mutig? Glaubst du, du bist mutig?

Gehe einmal zehn Sekunden tief in dich rein und überlege: „Bin ich mutig?“

Was macht dich überhaupt mutig? Würdest du an Harry Potters Stelle genauso handeln? Könntest du Bob Andrews ersetzen? Manche sagen, Mut sei Handeln trotz Bewusstsein der Gefahr. Oder: Wenn man das Wohlbefinden anderer über das eigene stellt.

Stelle dir vor, du wärst in einen dämmrigen Raum, versteckt hinter einer Kiste. In der Mitte des Raumes steht eine fremde, kräftige Person, die jemanden bedroht und du weißt, die bedrohte Person wird gleich sterben, wenn nichts passiert. Gehst du dazwischen? Auf die Gefahr hin, dass ihr beide sterbt?

Schließe für einen Moment deine Augen und versetze dich in diese Situation. Wie würdest du handeln? Aber kannst du wirklich mit Hilfe einer theoretischen Situation deinen Mut erkennen? Denn wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass du in so einer Situation landest? Gering, oder? Wie kannst du Mut also in der Praxis erkennen?

Ich finde: wir sollten im Alltag alle mutiger und stärker sein, denn wir werden alle von der Gesellschaft unterdrückt. Weißt du was ich meine? Nein, oder?

Magst du Baggy Jeans oder Schlaghosen? Und wie sieht es mit Skinny Jeans aus? Woher glaubst du kommen deine Vorlieben bzw. Abneigungen? Bist du mit ihnen geboren? Aber hast du noch nie enge Jeans getragen und warst schon immer Fan von weiten Jeans?

Ich wettete mit einer Freundin darüber: Deine Eltern haben Fotos von dir in ihrer Galerie, auf denen du enge Jeans trägst. Jeans, die du heute unter keinen Umständen tragen würdest. Jeans, über die du letztens noch gelästert hast.

Aber wieso? Was ist das Problem mit engen Jeans?

Sie sind hässlich.

Aber wieso?

Ich denke: Deine Meinung kommt von der Gesellschaft. Wenn alle sie hässlich finden, tust du es automatisch auch. Das ist ein normales psychologisches Phänomen.

Du stehst allein auf dem Schulhof. Wie viele Schüler*innen siehst du hier allein stehen?

Was denkst du, wenn du diese Person siehst? Emo? Außenseiter*in?

Um nicht selbst als so jemand gesehen zu werden, gesellst du dich schnell zu anderen, selbst, wenn ihr euch nicht so gut kennt. Ist dir das schon mal aufgefallen?

Bestimmt. Achte mal darauf.

Eigentlich bin ich der Meinung, Jungen und Mädchen sollten gleichbehandelt werden, doch in unserer Gesellschaft wird eine klare Trennung zwischen ihnen gemacht.

Bist du ein Junge? Was machst du, wenn du traurig bist? Oder wenn du Angst hast?

Ich habe oft Wut und Aggressionen gesehen. Die Wut verbirgt die wahren Gefühle.

Aber ist das Verbergen der wahren Gefühle ein Zeichen von Stärke?

Was ist leichter: die Gefühle zu ignorieren oder zu zeigen?

Du weißt, dass du ,,Bitch-Blicke“ bekommst, wenn du alleine unterwegs bist.

Oder: Dass über dich gelästert wird, solltest du eine hässliche Kleidung tragen oder solltest du als ,,Junge“ weinen.

Es gibt so vieles, dass wir tun könnten, aber nicht tun aus Angst; aus Angst, wir könnten unsere Freund*innen oder unsere Beliebtheit verlieren. Denn wer möchte schon gerne, dass alle über einen lästern?

Meine Ansicht ist: In unserer Gesellschaft ist wahrer Mut aus der Norm zu fallen; wahrer Mut ist „Bitch-Blicke“ und Lästereien zu ignorieren und weiterzumachen. Menschen sind Gruppentiere und freiwillig Außenseiter*in, ohne Verbündete zu sein, ist darum für uns eine riesengroße Herausforderung.

Sehr, sehr wenige von uns haben diese Herausforderung bisher gemeistert. Wie auch, wenn wir uns unserer Angst nicht bewusst waren?

Ich hoffe, du verstehst. Ich hoffe, meine Sicht auf ein großes Problem ist für dich nachvollziehbar.

Der Grundstein des Mutes ist das Verständnis der Angst.

Kunstwerk von Leontine (KuG-Profil 11) aus der Ausstellung "Das KuG-Profil stellt Werke nach Lohse-Wächler aus", 31.01.2025, Ernst Barlach Haus.


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